Schlagwort-Archive: Demo

#BlockIAA

Kapitalismus abschaffen – Mobilität vergesellschaften! Es gibt Ereignisse an denen sich besonders viel, was in dieser Gesellschaft schief läuft, verdichtet. Die Internationale Automobil Ausstellung (IAA), die im September zum zweiten Mal in München stattfindet, ist so ein Event. Das ideologisch aufgeladene Herz des deutschen Kapitals, die Autoindustrie lädt zu Schaulaufen und Kraftprotzerei ein. Fürsorglich beschützt von einem großen Polizeiaufgebot soll einer der klimaschädlichsten Industrien der rote Teppich ausgerollt werden um das Märchen der klimaschonenden E-Mobilität zu verbreiten. Und dafür wird auch noch die halbe Innenstadt zur Ausstellungsfläche der Autokonzerne umfunktioniert. Grund genug die Sachen zu packen und gemeinsam mit anderen … Weiterlesen

Zur Tag-X Demonstration am 3. Juni nach Leipzig!

Im Jahr 2020 kam es zu einer Hausdurchsuchungswelle in Leipzig in dessen Zusammenhang am 05.11.2020 die Antifaschistin Lina von der Sonderkommission LinX inhaftiert wurde. Ihr wird vorgeworfen, Kopf einer kriminellen Vereinigung, nach Paragraf §129 StGB, zu sein und Angriffe auf Neonazis im Rahmen dieser Vereinigung begangen und geplant zu haben. In Sachsen haben Ermittlungen mittels des §129 eine lange Kontinuität und eine regelrechte Historie im Kampf gegen antifaschistisches Engagement. Seit den erfolgreichen, teilweise militanten Massenprotesten gegen den Nazigroßaufmarsch in Dresden 2010, verging kein Jahr in Sachsen ohne Ermittlungen gegen linke Aktivist*innen mittels des Schnüffelparagrafen §129. Dies sind die viel zititierten … Weiterlesen

Friede den Dörfern – Krieg der Kohle

Am 28. März hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Beschwerde eines Landwirtes und zweier anderer Mieter gegen die Räumung ihrer Höfe und Häuser abgelehnt. Damit gibt der deutsche Staat das Dorf Lützerath zum Abschuss frei, RWE plant den Abriss bereits für Ende des Sommers. Das Abbaggern des Dorfes und die anschließende Verstromung der Kohle, die dort im Boden liegt, ist eine weitere eindeutige Entfernung vom 1,5 Grad Ziel. Das Gerichtsurteil ist ein weiteres Geschenk an das fossile Kapital und ein gleichzeitiger Mittelfinger an Alle, die sich mit der menschengemachten Zurichtung der Welt noch nicht abgefunden haben.

Diese Entwicklung wird vom deutschen Staat und seinem Verwaltungspersonal nicht nur ignoriert, sondern aktiv befördert. Das Urteil reiht sich ein in eine lange Reihe von Entscheidungen, mit denen dem RWE-Konzern der rote Teppich ausgerollt wurde, dafür ging man im Falle der Räumungen im Hambacher Forst 2018 sogar über Leichen. In Lützerath spitzt sich der Widerspruch zwischen fossilem Kapitalismus und den Grundlagen des menschlichen Lebens dramatisch zu. Die BRD bereitet den großen Energiekonzernen – mal auf besonders brutale Weise, mal still und geordnet – den Weg. Gleichzeitig erhalten die dramatischen Folgen der Klimakrise mit Hochwassern und Dürreperioden Einzug in die Region.

Doch die Kämpfe in Lützerath, im Hambacher und dem Dannenröder Forst, die Blockaden von Ende Gelände, Proteste gegen die IAA und Streiks von Fridays for Future zeigen auch, dass der Schlamassel nicht alternativlos ist: Wir sind seit Jahren Teil der Kämpfe einer starken, globalen Klimagerechtigkeitsbewegung, die in der Vergangenheit immer wieder Staat und Kapital Teilerfolge abringen konnte. Denn uns ist klar, dass ein Ende der Ausbeutung von Mensch und Natur nur gegen diese Ordnung und sein Verwaltungspersonal, gleich ob GroKo oder Ampel, zu haben ist.

Kommt mit uns am 23. April nach Lützerath, gegen den fossilen Kapitalismus! Communism for future! Weiterlesen

SCHEISS BULLEN! SCHEISS GRÜNE! SCHEISS SENAT!

Demonstration, Samstag, 5. Juli, 14 Uhr, Berlin (Hermannplatz)

Seit einer Woche befindet sich Kreuzberg im Ausnahmezustand. Rund um die Schule in der Ohlauer Straße sichert ein martialisches Polizeiaufgebot die Straßen. All das veranlasst durch die regierende grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann. Sie hatte die Polizei um »Amtshilfe« für den angeblich freiwilligen Umzug der Geflüchteten gebeten. »Das ist keine Räumung, das ist ein Umzug« verkündete denn auch letzte Woche dreist ihr Pressesprecher Langenbach. Doch da war die Sache schon aus dem Ruder gelaufen… Weiterlesen

Blockupy: Pressemitteilung der Anwaltskanzleien Adam & Kahlen

PRESSEMITTEILUNG 20 Göttingerinnen und Göttinger klagen gegen umstrittenen Polizeieinsatz in Frankfurt am Main am 01.06.2013 Göttingen, den 17.06.2013 Auch Betroffene aus Göttingen lassen das polizeiliche Vorgehen anlässlich der so genannten Blockupy-Proteste in Frankfurt/Main am 01.06.2013 juristisch aufarbeiten. Insgesamt 20 Personen aus Göttingen im Alter zwischen 21 und 56 Jahren haben heute vor verschiedenen Gerichten der Frankfurter Justiz hierzu Klage- und Antragsschriften eingereicht. Die 20 Göttingerinnen und Göttinger befanden sich am 01.06.2013 zusammen mit mehreren 10.000 Demonstrierenden auf der Großdemonstration in Frankfurt am Main. Gegen 13.00 Uhr wurden sie zusammen mit weiteren mehr als 1.000 Demonstrierenden bisher ohne tragfähige Begründung von … Weiterlesen