Schlagwort-Archive: Frankfurt
[f]: Es wird kalt… – antikapitalistisches „warm up“ Herbst 2012
Durch die Mobilisierungen von M31 und Blockupy im ersten Halbjahr dieses Jahres sind zwei Dinge deutlich geworden. Einerseits: Es ist möglich auch in einer der Schaltzentralen des europäischen Kapitalismus antikapitalistische Akzente zu setzen. Andererseits: Die radikale Linke ist bisher viel zu schwach um der europaweiten Verelendung im Namen „nationaler Wettbewerbsfähigkeit“ eine antikapitalistische Alternative entgegen zu setzen. Das liegt weniger an der Übermacht eines hochgerüsteten Polizeiapparates. Vielmehr hängt es daran, dass die Einbindung der meisten Menschen in die nationale Ideologie, dass „wir“ in den Stürmen der Weltmarktkonkurrenz doch irgendwie alle in einem Boot sitzen, nach wie vor bei vielen Menschen verfängt. … Weiterlesen
Pressemitteilung (14.5.12): Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote
Blockupy Frankfurt: Das linksradikale umsGanze!-Bündnis kritisiert gerichtliche Bestätigung der Versammlungsverbote gegen Blockupy und kündigt Widerstand an. Blockupy findet statt – so oder so! Mit seiner Entscheidung vom 14. Mai 2012 hat das Verwaltungsgericht Frankfurt die Eilanträge des Blockupy-Bündnisses gegen polizeiliche Verbote von mehr als einem Dutzend Kundgebungen und öffentlichen Versammlungen nahezu vollständig abgewiesen. Lediglich die für den 19. Mai angemeldete internationale Demonstration soll unter Auflagen stattfinden dürfen. Damit bleibt ein umfassendes Verbot linker und antikapitalistischer Krisenproteste in Kraft, für die seit Wochen bundesweit mobilisiert wird. Zudem wurden gegen mehr als 400 Menschen strafbewehrte Stadtverbote für den Zeitraum der Blockupy-Proteste verhängt. … Weiterlesen
