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Pressemitteilung (14.5.12): Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote

Blockupy Frankfurt: Das linksradikale umsGanze!-Bündnis kritisiert gerichtliche Bestätigung der Versammlungsverbote gegen Blockupy und kündigt Widerstand an. Blockupy findet statt – so oder so! Mit seiner Entscheidung vom 14. Mai 2012 hat das Verwaltungsgericht Frankfurt die Eilanträge des Blockupy-Bündnisses gegen polizeiliche Verbote von mehr als einem Dutzend Kundgebungen und öffentlichen Versammlungen nahezu vollständig abgewiesen. Lediglich die für den 19. Mai angemeldete internationale Demonstration soll unter Auflagen stattfinden dürfen. Damit bleibt ein umfassendes Verbot linker und antikapitalistischer Krisenproteste in Kraft, für die seit Wochen bundesweit mobilisiert wird. Zudem wurden gegen mehr als 400 Menschen strafbewehrte Stadtverbote für den Zeitraum der Blockupy-Proteste verhängt. … Weiterlesen
…umsGanze!-Gruppen zur Occupy-Bewegung

Nachdem die Bündnisgruppe TOP-Berlin schon vor einigen Wochen in einem Beitrag zur aktuellen Occupy-Bewegung klarstellte, das mitnichten „gierige Manager“ oder „Spekulanten“ die Ursache allen Übels in der derzeitigen Finanzmarktkrise sind, sondern der Kapitalismus als hintergründiges gesellschaftliches System der Grund ist, folgte heute nun die Basisgruppe Antifaschismus aus Bremen mit einem weiteren Beitrag zur Occupy Bewegung und deren Ableger in Bremen. Denn Ausbeutung, Elend, der Kampf eines jeden gegen jeden und Konkurrenz der einzelnen Staaten gegeneinander sind Resultate des Kapitalismus. Der Betrag endet richtigerweise mit der einzig sinnvollen Konsequenz : Kapitalismus abschaffen – für die soziale Revolution! … zum Artikel der BA … Weiterlesen