Wir laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Proteste gegen die EZB-Eröffnung“. Eine Veranstaltung der Alternativen Liste (AL) und des Antifa AK Am 18. März 2015 wird in Frankfurt das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) offiziell eröffnet. Anders als erwartet kündigte die EZB Anfang Februar statt eines repräsentativen Staatsaktes lediglich eine kleine symbolische Feier an. Dennoch wird es Blockaden geben, die eine Kritik an der gegenwärtigen Austeritätspolitik von EU, IWF und EZB formulieren sollen. Hierzu rufen kapitalismuskritische Netzwerke und Gruppen in einem breiten Bündnis namens „Blockupy“, sowie alternativ linksradikale Gruppen unter dem Label „M18″ auf. Auch aus Köln wird … Weiterlesen →

Der Sieg des linksgerichteten Bündnisses Syriza bei den Wahlen zum griechischen Parlament wird von vielen Linken bis Linksradikalen als hoffnungsvolles Signal gesehen, um eine Gegenposition zur Politik des Austerritätsregimes von EZB, IWF und EU im etablierten Politikbetrieb erkennbar zu machen. Aber nicht nur für Europa, sondern vor allem für Griechenland selbst ändert sich vielleicht die Alternativlosigkeit: Man darf also durchaus gespannt sein, wie Tsipras und sein Bündnis die Verbesserung der Lebenssituation in Griechenland und Bekämpfung der Vielfachkrise angehen wird. Die ersten angekündigten Maßnahmen wie die Wiedereinstellungen im öffentlichen Dienst, Krankenversicherung für alle und Pässe für Migrant_innnen zweiter Generation klingen vielversprechend. … Weiterlesen →