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Aufruf zur Demo gegen Weimarer Verhältnisse in Thüringen am 01.09.2024
Die Kacke ist am dampfen – dieses Jahr werden die Faschist:innen von der AfD voraussichtlich in drei Ostdeutschen Landesparlamenten die größte Fraktion stellen und damit weiter an Einfluss gewinnen. Während die AfD im Landtag hetzt, greifen ihre Wähler:innen und Neonazis Geflüchtete, migrantisierte Menschen, Queere und Linke an. Diese Angriffe werden durch die AfD nicht nur gedeckt, sondern legitimiert und hervorgerufen. Die eigentlichen Brandstifter tragen Anzug und bekleiden öffentliche Ämter. Die größte Gefahr eines Wahlsiegs der AfD liegt darin, dass CDU und BSW sich durch eine Regierungsbeteiligung zu ihren Steigbügelhaltern machen könnten. Die historischen Erscheinungsformen des Faschismus zeichnen sich auch durch … Weiterlesen
For a future to believe in: System Change Camp, 5. bis 11. August 2024
Ob in den Niederlanden, Ungarn, Frankreich oder Italien, ob in Österreich oder Deutschland: Die extreme Rechte, oftmals als „populistisch“ verharmlost, ist nicht nur nicht verschwunden, sie ist so stark wie lange nicht mehr. In vielen Ländern greift sie nach der Macht, in anderen stellt sie bereits die Regierung. Die gleiche Entwicklung ist auch außerhalb Europas zu beobachten. Die autoritäre Formierung zeigt sich jedoch nicht nur in den Parlamenten; die außerparlamentarische Rechte wird ebenfalls stärker und zunehmend organisierter. Dabei ist rechte Gesinnung keine Frage des Alters, das hat die Europawahl ebenso gezeigt wie es die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg … Weiterlesen
NO TESLA NO CRY – Der Klimakrise kann man nicht davon fahren.
Dear green capitalism In Grünheide bei Berlin steht einer der größten E-Auto Fabriken Europas, inklusive eigener Batterieproduktion. In Elon Musks „Gigafactory“ können schon jetzt bis zu 500.000 Teslas pro Jahr vom Band rollen, elende Arbeitsbedingung und Union-Busting inbegriffen. Die Erweiterung der Fabrik soll nun bis zu 1.000.000 Autos jährlich in den Straßenverkehr stopfen. Dazu gratulierte Olaf Scholz bei Werkseröffnung höchstpersönlich. Kein Wunder, denn die Fabrik ist wie aus dem Märchenbuch des grünen Kapitalismus. Und die Sorge ist groß, dass Deutschland und sein Wirtschaftsstandort in Sachen „grüner“ Technologie den Anschluss verpassen. Dabei ist an dieser Produktion gar nichts grün. CO2 wird … Weiterlesen
On Highway to Climate Hell – Verkehrswende statt Klimakatastrophe
Vor den Toren Berlins soll mit dem geplanten Ausbau des Tesla-Werks bald Deutschlands größte Autofabrik entstehen. In einem Wasserschutzgebiet gelegen, aus dem auch Berlin Teile seines Trinkwassers bezieht, werden hier schon jetzt unter miserablen Arbeitsbedingungen jährlich 250.000 Autos produziert. Bis zu eine Million Autos sollen es nach dem Ausbau werden. Um aber die Klimaziele zu erreichen, muss die Anzahl der Autos grundsätzlich reduziert werden. Aufgrund des enormen ökologischen Rucksacks der bei der Produktion eines E-Autos verbrauchten Ressourcen, sind nach einer Studie des ADAC (2022) E-Autos gegenüber Benzinern erst ab 45.000 -60.000 km bei Kompaktwagen und bei der gehobenen Mittelklasse sogar … Weiterlesen
Solidarität gegen die Repression gegen die „Letzte Generation“!
Das Landgericht München I hat heute am 23. November 2023 in einer rechtskräftigen Entscheidung die „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Die Repression des Staates richtet sich gegen alle, die ihre politisches Handeln nicht nach Recht und Gesetz richten sondern danach, ob es richtig oder falsch ist. Deswegen richtet sie sich im Zweifel auch gegen uns. Wir erklären uns als kommunistisches …ums Ganze! – Bündnis solidarisch mit der „Letzten Generation“. Unsere gemeinsame Solidarität ist stärker als ihre Repression! P.S.: Den Schweinen vom Landgericht München I alles Schlechte dieser Welt.
