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Pressemitteilung (12.5.12): Stadtverbote gegen Blockupy Frankfurt

Blockupy Frankfurt: Polizei verhängt willkürliche Stadtverbote gegen hunderte Bürgerinnen und Bürger. Blockupy Frankfurt und das umsGanze!-Bündnis werden gegen diese Rechtsbeugung vorgehen und vom 16.-19. Mai in Frankfurt demonstrieren. Die Frankfurter Polizei hat im Vorfeld der Blockupy-Proteste vom 16.-19. Mai 2012 Stadtverbote gegen mehrere hundert Personen aus dem gesamten Bundesgebiet verhängt. Diese Verfügungen umfassen ein Aufenthaltsverbot im Innenstadtbereich von Frankfurt und die Androhung von “unmittelbarem Zwang” sowie 2000 Euro “Zwangsgeld” bei Zuwiderhandlung. Die Betroffenen sind weder einschlägig angeklagt noch verurteilt. Betroffen sind u.a. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Europäischen Aktionstags “M31“, die von der Polzei damals widerrechtlich eingekesselt und verhaftet wurden, aber … Weiterlesen
Blockupy: Unser Programm im Barrio Anticapitalista

Programm des Barrio Anticapitalista auf dem Blockupy-Camp. Mit Workshops, Diskussionen und ein paar Überraschungen. Unser Programm als pdf | Programm online lesen | Gesamtes Programm der Blockupy-Aktionstage
Vom 16.-19. Mai 2012 steigen die nächsten Action Days in Frankfurt: Blockupy Frankfurt, mit Versammlungen, Blockaden und einer internationalen Demo. Neben antikapitalistischen Gruppen werden sich vor allem globalisierungskritische Initiativen und ein breites Spektrum aus Krisenbündnissen, Gewerkschaftslinken, Occupy und Attac beteiligen. Gerade hier kommt es also darauf an, unsere Kritik an Staat, Nation und Kapital in die Diskussion und auf die Straße zu tragen. Ein Erfolg des bundesweiten M31-Bündnis war seine Kritik verkürzter Krisenanalysen und Reformkonzepte. Wir konnten zeigen, dass nicht die vermeintliche “Gier” von “Bankern und Bonzen” das Problem ist, sondern der Kapitalismus selbst, als gesellschaftliches System. Weiterlesen
Pressemitteilung der autonomen antifa [f] zum Verbot der Blockupy Proteste

Eine Sprecherin der antifa [f], Sahra Brechtel, hat scharfe Kritik an den am Freitag von der Stadt Frankfurt verhängten Versammlungsverboten und der „medialen Stimmungsmache gegen soziale Bewegungen“ geäußert. Die Verbote aller Protestaktionen, die das linke Bündnis „Blockupy“ gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika für Mitte Mai plant, seien ein deutlicher Ausdruck der „von staatlicher Seite zunehmend betriebenen Kriminalisierung sozialer Konflikte“. Dies stehe in einer Reihe mit der medialen Diffamierung der antikapitalistischen Demonstration vom 31. März und dem unverhältnismäßigen Vorgehen der Polizei an diesem Tag. Die Frankfurter Polizei hatte die Demonstration Ende März wegen einiger militanter Aktionen aufgelöst, über hundert DemonstrantInnen … Weiterlesen
Bremen: Lohnarbeit gemeinsam abschaffen!

Das Bremer M31 Bündnis ruft zu folgender Kundgebung auf: Lohnarbeit gemeinsam abschaffen! Kundgebung gegen die Leiharbeitsmesse in der Waterfront Bremen AG-Weser-Str. 3, Bremen-Gröpelingen 12. Mai 2012, 13 Uhr (Vor dem „Lichthaus“) Unter der Herrschaft von Staat und Kapital haben die Menschen unermessliche Reichtümer erschaffen, doch genießen können sie diese nicht. Die Freiheit dieser Gesellschaft garantiert nur endlosen Druck für die Masse und vergoldete Scheiße für wenige. Ein schönes Leben für alle ist nur ohne Staat, Kapital und (Lohn)Arbeit zu haben.
Wenn Frankfurt, dann umsGanze! Barrio Anticapitalista auf dem Blockupy-Camp (16.-19.5)

Für ein Ende der Gewalt Der europäische Kapitalismus soll mit immer brutaleren Maßnahmen saniert werden. Trotzdem greift die Krise weiter um sich, nach Griechenland steht Spanien vor dem Kollaps. Widerstand hatte es bislang schwer, denn die Proteste waren nationalstaatlich gespalten. Mit den europaweiten Krisenprotesten 2012 soll sich das ändern. Rückblick: Am 31. März fand der europaweite Aktionstag M31 – European Day of Action against Capitalism statt. In über 40 Städten wurde mit Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen ein Zeichen gegen neoliberale Krisenpolitik und das Elend des globalen Kapitalismus gesetzt. Der Aktionstag war ein erster Schritt, antikapitalistische Kritik über Ländergrenzen hinweg zu … Weiterlesen