Aufruf zum Kongress 2010

So, wie es ist, bleibt es nicht!

Gestern noch als bestmögliche Wirtschaftsform gefeiert, erscheint der Kapitalismus heute eher als fortwährende Bedrohung. Seine globale Krise hat Menschen und Unternehmen erschüttert und ganze Staaten in den Ruin getrieben. Staatliche Notkredite und radikale Kürzungsprogramme sollen den Standort retten, bedeuten aber neuen Verzicht für Lohnabhängige wie Erwerbslose. Sozial- und Gesundheitsleistungen werden gekürzt, das Rentenalter erhöht, gesellschaftliche Risiken insgesamt weiter privatisiert. Was einmal sicher schien, entpuppt sich als umkämpftes Zugeständnis auf Widerruf.

Das heraufbeschworene »neue deutsche Wirtschaftswunder« ist Teil der kapitalistischen Logik: Rasantes Wachstum hier und Staatspleite dort sind zwei Seiten desselben Prinzips. Während die »Wirtschaftsweisen« der Regierung noch darüber streiten, ob die Krise bereits überwunden oder doch nur aufgeschoben sei, ist eines bereits sicher: als ideologische Begleitmusik haben in Deutschland Rassismus und Sozialchauvinismus deutlich zugelegt.

Auf unserem Kongress wollen wir den grundlegenden Zusammenhang von Kapitalismus und Krise herausarbeiten. Wir wollen aber auch die aktuelle Krisenpolitik mit all ihren Zumutungen analysieren und über politische Strategien einer emanzipatorischen Linken streiten. Wir fragen nach der Transformation des Alltags, der Arbeit und des Sozialen. Wir untersuchen die Abgründe des Krisennationalismus und die Widersprüche der Forderung nach »sozialer Gerechtigkeit«. Wenn wir über Alternativen zum Kapitalismus diskutieren, dann in doppelter Stoßrichtung: gegen das verselbständigte, unnötige Zwangsverhältnis der Kapitalverwertung, aber auch gegen den (Real-)Sozialismus als schlechten, autoritären Versuch seiner Aufhebung.

Die »systemischen Risiken« und Krisentendenzen des Kapitalismus werden inzwischen öffentlich eingestanden. Dennoch scheint das historische Projekt seiner Überwindung derzeit ohne Chance. Gerade deshalb müssen wir klären: Wie kann ein Bezug auf »Kommunismus« heute aussehen? Wie kann radikale Kapitalismuskritik praktisch werden?

So, wie es ist, bleibt es nicht. Den Kapitalismus durch einen »Verein freier Menschen« (Marx) zu ersetzen, dieser Aufgabe sieht sich der Kongress verpflichtet.