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PM: Verwaltungsgericht hebt Verbot der Demonstration von “Blockupy Deportation Airport” im Terminal des Frankfurter Flughafens auf

Unmittelbar vor Beginn der BLOCKUPY-Aktionstage am 31.5. und 1.6. in Frankfurt/M. hat das Verwaltungsgericht die Verbotsverfügung der Stadt gegen die angemeldete Kundgebung und De­monstration „Blockupy Deportation Airport“ am 31.5. im Terminal des Frankfurter Flughafens aufgehoben. Auch auf dem von der Stadt festgelegten Ausweichort im Bereich des Busparkplatzes wird nun eine Demonstration stattfinden. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsge­richts ist der Flughafen Frankfurt ein öffentlicher Ort im Sinne des Versammlungsrechts. Die Stadt Frankfurt begründete ihr Verbot mit erwarteten Störungen des Betriebsablaufs. Dazu umsGanze!-Sprecher Martin Sommer: “Die Stadt Frankfurt hat aus ihren Fehlern des vergangenen Jahres nichts gelernt. Grundrechte werden wieder ohne Zögern … Weiterlesen

Pressemitteilung (19.5.12): 30.000 gegen Kapitalismus / Polizeiprovokationen

BLOCKUPY FRANKFURT: Am Abschlusstag der viertägigen und im Vorfeld weitgehend verbotenen Blockupy-Proteste haben heute 30.000 Menschen gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenpolitik demonstriert. Mehrere tausend Demonstranten schlossen sich dem von umsGanze! mitorganisierten antikapitalistischen Block an, der in der Mitte des Demonstrationszuges lief. Darunter waren auch mehr als 500 Demonstrant*innen aus Italien, Spanien, Frankreich und anderen Ländern…

Unsere bisherigen Pressemitteilungen: 5.000 gewaltbereite Polizisten blockieren Frankfurt (18.5.12) | Neuerlicher Kriminalisierungsversuch gegen umsGanze!-Bündnis (17.5.12) | Blockupy Totalverbot – Jetzt erst recht! (16.5.2012) | Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote (14.5.2012) | Stadtverbote gegen Blockupy Frankfurt (12.5.2012)

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